Somalische Freibeuter kapern am Horn von Afrika
Lange Zeit war die Piraterie vor Somalia für ehemalige Fischer, Bürgerkriegskämpfer und Geschäftsleute ein profitables Geschäft mit Millionenumsätzen. Durch den Einsatz europäischer Marineeinheiten nehmen die Seeräuber-Aktivitäten seit 2008 stetig ab. Für eine nachhaltige Stabilisierung maritimer Sicherheit am Horn von Afrika sollen zukünftig statt der Symptome die Ursachen der Piraterie stärker bekämpft werden.
Über zwei Jahrzehnte galt Somalia als gescheiterter Staat ohne Zentralregierung und funktionierende Institutionen. Nach dem Sturz des Regimes Siad Barre 1991 konnten sich die siegreichen Rebellengruppen nicht auf eine Nachfolgeregierung einigen. Die gewaltvollen Konflikte zwischen Kriegsherren, Clans und Milizen verschlechterten in den Folgejahren die Versorgungs- und Sicherheitslage im Land und führten zu Nahrungsmittelknappheit und verschärfter Armut. Die Küsten und küstennahen Gebiete entwickelten sich zu einem rechtsfreien Raum. Immer mehr Somalier fanden daher Ende der 90er-Jahre und nach der Jahrtausendwende in der finanziell ertragreichen Piraterie eine alternative Lebensgrundlage. Im Rekordjahr 2010 registrierte das international Maritime Bureau (IMB) rund 140 versuchte Übergriffe vor Somalia. Über 30 Schiffe mit insgesamt mehr als 700 Besatzungsmitgliedern wurden entführt. Im gleichen Jahr nahmen die Piratenverbände nach Schätzungen des britischen Instituts Chatham House etwa 250 Millionen Dollar an Lösegeld ein.
Bis 2004 galt Südostasien mit der Straße von Malakka als gefährlichstes Gewässer der Welt. Jährlich passieren rund 50.000 Schiffe die 800 Kilometer lange Meerenge, die den Persischen Golf mit asiatischen Märkten wie China, Japan oder Südkorea verbindet. Von den 2003 weltweit 445 vollzogenen und versuchten Piratenübergriffen wurden allein 185 in der südostasiatischen Region gemeldet. Einen deutlichen Umschwung brachten erst gemeinsame und gut abgestimmte Handlungen der Anrainerstaaten. Malaysia, Indonesien und Singapur unterzeichneten im Juli 2004 das Anti-Piraterie-Abkommen MALSINDO. In dessen Rahmen wurden unter anderem der Ausbau der nationalen Marine sowie die Bekämpfung sozialer Missstände vorangetrieben. Die Zahl der Übergriffe sank in der Folgezeit stetig auf maximal fünf pro Jahr.
„Während in Südostasien die souveränen Staaten stabile Staatsstrukturen besitzen und über geeignete Sicherheitseinrichtungen verfügen, mit denen das staatliche Gewaltmonopol sowohl an Land als auch auf See ausgeübt werden kann, ist dies in Somalia nicht der Fall. Eine somalische Küstenwache existiert de facto nicht und das Seegebiet ist zu groß, als dass es flächendeckend abgesichert werden könnte“, erklärt Björn Weidner. Der ehemalige Offizier der deutschen Marine hat in seiner 2012 erschienenen Studie „Piraterie: Europa vor neuen Herausforderungen“ die Möglichkeiten und Grenzen der Pirateriebekämpfung vor Somalia analysiert. Für ihn begünstigen neben der fehlenden Staatlichkeit auch Armut, Arbeitslosigkeit und Korruption die Seeräuber-Aktivitäten am Horn von Afrika. Zwar wurde 2004 eine Übergangsregierung in Somalia eingerichtet. Jedoch verfügte sie nur über stark eingeschränkte Macht und hatte zu keinem Zeitpunkt die Ressourcen, auf Land und auf See für Sicherheit zu sorgen. Da die Piraten die Lieferung von Nahrungsmittelhilfen des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen nach Somalia beeinträchtigten, rief die Europäische Union 2008 die Operation Atalanta ins leben. Ziel der Mission ist es bis heute, die Piraten am Horn von Afrika und im Seegebiet bis zu 500 Seemeilen vor der Küste Somalias und seiner Nachbarländer abzuschrecken. Frankreich, die Niederlande, Spanien und Deutschland gehören zu den Haupttruppenstellern in der Region. Die Bundesrepublik ist aktuell mit über 300 Soldaten, mindestens einer Fregatte und Bordhubschraubern vertreten. Seit Beginn des Einsatzes konnten mehr als 150 Schiffstransporte mit insgesamt über einer Million Tonnen an Nahrungsmitteln ihre somalischen Zielhäfen sicher anlaufen.
Im März 2012 verlängerte der Europäische Rat den Marineeinsatz Atalanta bis zum 12. Dezember 2014 und weitete erstmalig das Einsatzgebiet auch auf die somalische Küste und die inneren Gewässer aus. Seitdem dürfen bis zu zwei Kilometer ins Landesinnere Stützpunkte, Waffenlager und Materialdepots zerstört werden. „Der Beschluss der EU, das Einsatzgebiet auf somalisches Territorium auszuweiten, hat wohl entscheidend dazu beigetragen, dass die sicherheitsrelevanten Vorfälle zurückgegangen sind, auch wenn der Einsatzradius an Land meines Erachtens zu gering ist“, erklärt Björn Weidner.
Nach Inkrafttreten des neuen Atalanta-Mandats griffen EU-Kräfte erstmals im Mai 2012 einen Piratenstützpunkt aus der Luft an. Seitdem hat sich die Zahl der Übergriffe in dem Seegebiet weiter verringert. Weidner rät allerdings von einer verfrühten Entwarnung ab, da bislang eher die Symptome, statt die Ursachen der Piraterie bekämpft wurden. „Eine deutliche Verringerung der Präsenz am Horn von Afrika könnte dazu führen, dass die Piraterie wieder zunimmt. Polizeilicher oder militärischer Verfolgungsdruck auf Piraten findet derzeit fast ausschließlich durch die internationalen Seestreitkräfte statt“, so Weidner. „Somalia benötigt Unterstützung beim Aufbau staatlicher Strukturen, sodass das Land langfristig aus eigener Kraft Sicherheit an Land und folglich auch auf See gewährleisten kann.“ Die ersten Grundlagen für ein funktionierendes Staatswesens wurden im August 2012 mit der Vereidigung eines neuen Parlamentes gelegt. Der neue somalische Präsident Hassan Sheikh Mohamud räumt der Korruptionsbekämpfung, der öffentlichen Sicherheit sowie dem Aufbau rechtsstaatlicher Institutionen und einer schlagkräftigen Polizei und Armee oberste Priorität ein. Anfang Mai fand unter seinem Vorsitz in London eine internationale Somalia-Konferenz statt. In ihrer Abschlusserklärung bestätigten die Teilnehmer, dass das ostafrikanische Land in den letzten Monaten signifikante Fortschritte gemacht habe. Die Hungersnot sei zurückgegangen und die Wirtschaft erhole sich stetig. Auch die Sicherheitslage habe sich deutlich verbessert. Um den Aufbau neuer staatlicher Strukturen in dem Krisenland zu unterstützen, sagte die EU der neuen Regierung 44 Millionen Euro für den Wiederaufbau von Justiz und Polizei zu. Mehr Stabilität und Sicherheit in Somalia dürfte im Interesse vieler Staaten liegen. Die somalische Piraterie allein soll die Weltwirtschaft nach Berechnungen der Weltbank jährlich 18 Milliarden US-Dollar kosten.
Manuela Fuchs
Der Artikel wurde auch im Diplomatischen Magazin veröffentlicht
(Ausgabe September 2013).
