Die Europäische Zahlungsunion: Zurück in die Zukunft
Unter Finanzexperten gibt es einen weit verbreiteten Konsens darüber, dass die Eurozone in ihrer derzeitigen Form nicht nachhaltig ist. Das Hauptargument ist, dass bei der Einführung des Euro der bis dato wichtigste Mechanismus abgeschaft wurde, mit dem divergierende Volkswirtschaften re-koordiniert werden konnten, nämlich Anpassungen des Wechselkurses. Dieser Mechanismus wurde abgeschafft, ohne ihn durch andere nachhaltige Mechanismen zu ersetzen. Die USA etwa stabilisieren ihre Währung durch einen Mechanismus umfangreicher Transferzahlungen zwischen Bundesstaaten, die sich wirtschaftlich auseinanderentwickeln.
Es gibt unter den Experten allerdings keinen Konsens darüber, was zu tun ist. Im Grunde gibt es zwei Fraktionen: Die eine zielt darauf ab, die Währungsunion durch eine politische Union zu ergänzen, die den Rahmen für das „amerikanische Modell“ in der EU schaft. Die andere Fraktion schlägt vor, die Eurozone mehr oder weniger aufzulösen; die prominentesten und meistdiskutierten Optionen decken ein breites Spektrum ab: a) die Eurozone bleibt so, wie sie ist, bestehen; es werden aber in Einzelstaaten bei Bedarf Parallelwährungen eingeführt; b) die Eurozone wird in eine Nord- und eine Südzone aufgeteilt; c) Ländern in Schwierigkeiten wird der Ausstieg aus der Eurozone gewährt und d) die Eurozone wird aufgelöst und man kehrt zu nationalen Währungen zurück.
2014 veröffentlichte Wolfgang Streeck sein Buch „Gekaufte Zeit: Die vertagte Krise des demokratischen Kapitalismus.“ In diesem Buch schlägt Streeck vor, die derzeitige Eurozone durch eine Europäische Zahlungsunion (EZU) zu ersetzen. Nur wenigen Experten ist heutzutage bewusst, dass europäische Staaten in den 50er-Jahren des 20. Jahrhunderts erfolgreich eine EZU betrieben haben. Diese EZU kombinierte ein Zahlungssystem zwischen europäischen Zentralbanken mit einem supranationalen Kreditgeld. Die Ironie ist, dass es nur deshalb möglich war, die historische EZU aufzulösen, weil sie erfolgreich war.
Die meisten Beobachter werden die Idee einer Wiedereinrichtung einer EZU wahrscheinlich als anachronistisch ablehnen. Sie mag in der Tat anachronistisch sein. Es gibt jedoch zwei Gründe, genau dies zu überdenken. 2009 hielt Zhou Xiaochuan, der Präsident der Chinesischen Zentralbank, eine bemerkenswerte Rede. Er sagte, es sei an der Zeit, über die Schaffung einer Weltwährung nachzudenken, zumindest in langfristiger Perspektive. Er bezog sich ausdrücklich auf die International Clearing Union (ICU), eine von John Maynard Keynes in Vorbereitung der Konferenz von Bretton Woods entworfene Institution. Präsident Zhou äußerte explizit sein Bedauern darüber, dass Keynes’ Vorschlag nicht akzeptiert wurde, da er nachhaltiger gewesen wäre als das in Bretton Woods 1944 tatsächlich beschlossene System, das den Namen des Konferenzortes trug und schließlich in den frühen 70er-Jahren kollabierte.
Keynes’ ICU lieferte die Blaupause für die EZU, die Keynes’ Ansatz auf regionaler Ebene implementierte. Der Erfolg der EZU rechtfertigt die Anstrengungen, die Keynes beim Entwurf seiner Vision einer internationalen Finanzordnung für die Nachkriegszeit unternahm. Keynes betonte die Notwendigkeit eines Systems, das nachhaltig ist, indem es makroökonomische Ungleichgewichte in Schach hält. Dieses Gestaltungsprinzip prägte die Architektur der ICU und damit auch der EZU. Es gibt noch einen zweiten Grund dafür, sich mit der EZU zu beschäftigen.
Es besteht ein erhebliches Risiko, dass weder der Schritt zu einer europäischen politischen Union noch eine planmäßige Aulösung der Eurozone politisch durchführbar sind. Im Falle einer ernsthaften Krise könnte schlicht die Zeit fehlen, Optionen für eine evolutionäre Entwicklung der Eurozone auszuloten. Die Tatsache, dass die EZU unter den herausfordernden wirtschaftlichen und politischen Bedingungen der 50er-Jahre funktioniert hat, ist ein Hinweis darauf, dass sie auch unter den heutigen schwierigen Bedingungen funktionieren könnte. Sie ist hinreichend lexibel, um mit allem klarzukommen, womit uns eine volle oder teilweise Aulösung der Eurozone konfrontieren könnte. Gemäß dem Vorsorgeprinzip sollten wir zumindest ausloten, ob eine Europäische Zahlungsunion als Rückfall ebene für den Fall ernsthafter Turbulenzen in Frage kommt.
Dieser Artikel erschien ursprünglich in der August-Ausgabe des Diplomatischen Magazins.
